Haushalt 2021

Der Haushalt der Stadt Hollfeld
seit über 10 Jahren nichts Neues

Zahlenroulette auf unser aller Kosten und insbesondere der nachfolgenden Generationen!

Seit über einer Dekade wird alljährlich im Hollfelder Stadtrat das Zahlenroulette-Spiel namens „Haushalt“ gespielt, ohne dass sich eine Besserung mit Lösungsperspektive abzeichnet oder man sich langsam vom dem Infusionstropf „Stabilisierungshilfe“ abnabeln und wieder Herr der eigenen Finanz-Lage sein könnte! Im Gegenteil: Es wird immer prekärer für manche infrastrukturelle Einrichtungen wie etwa die Musikschule oder das Freibad im Kainachtal!

Wir, die Freien Wähler Hollfeld Stadt & Land, mussten uns in der konkreten Situation, aus Mangel an kurz- oder mittelfristig realistisch umsetzbaren Alternativlösungen, dem „traditionellem Spiel“ beugen und stimmten dem vorgetragenen Haushaltsentwurf 2021 mit den, in weiten Teilen „theoretischen“, Zahlen zu.

Die Gründe für die enormen finanziellen Schwierigkeiten unserer Stadt haben wir schon mehrfach benannt und auch Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Wir, die BürgerInnen der Stadt Hollfeld und unsere nachfolgenden Generationen werden nun mit Belastungen konfrontiert, die in der Vergangenheit gemacht wurden und in vielen Fällen für das Gemeinwohl suboptimale Lösungen darstellten, den Weitblick für zukünftige Auswirkungen vermissen ließen und jetzt zum großen Teil für die fast vollständige Handlungsunfähigkeit der Stadt in finanziellen Aspekten sorgt!

Nur um die Rechtsaufsicht, die den Haushalt im Grunde genehmigen muss, „Beruhigungshäppchen“ in Form von „Peanutseinsparungen“ mit Beträgen von € 900.- für Kränze, Kürzungen bei den Vereinszuwendungen oder 3.000.- Euro für Abonnementkürzungen zu sedieren, um den Stabilisierungstropf wieder zu bekommen, werden mehrere solcher Positionen benannt, jedoch auf der anderen Seite finanzielle Schuldenschwergewichte in vielfacher Millionenhöhe nicht angegangen!

Konkret:
Wir sparen uns auf der Intensivstation der Finanzen mit den drohenden sukzessiven Amputationen von wichtigen Einrichtungen fast zu Tode, werden durch Stabilisierungsinfusionen zwar vor dem Ableben gerettet, haben aber seit über zehn Jahren nicht die Chance, die Intensivstation jemals wieder zu verlassen, da es immer wieder versäumt wird, unsere Potenziale zu nutzen und damit die eigenen Selbstheilungskräfte zu aktivieren und den Negativkreislauf zu verlassen!

Um irgendwann eine Chance zu haben aus diesem Dilemma zu entkommen, haben wir schon vor über einem Jahr einen klaren Lösungsweg aufgezeichnet:

Grundlegender Basispunkt hierfür ist die vollständige und detaillierte Überarbeitung der gesamten Finanz- und Haushaltsstruktur der Stadt im Zusammenwirken mit einem modernen Kommunalmanagement, das mutig und kreativ neue Wege geht!

Zentral dabei ist die Optimierung der Rechnungslegungsarten und -zuordnungen mit der Umstellung des Rechnungswesen zur "kameralen Doppik" damit sowohl der Stadtrat als auch alle BürgerInnen tatsächlich die finanzielle Gesamtsituation der Stadt realistisch einschätzen können!

Unser weitreichender Antrag zur Umstellung des Rechnungswesen von der überholten Kameralistik zur „kameralen Doppik“ mit entschieden verbesserter Kontrolle, Transparenz, der Zahlen nach Innen und außen für die Bürger*innen sowie einer gerechten Generationenbelastung wurde erfolgreich verabschiedet und zur mittelfristigen Umsetzung beschlossen. Nach unserem Vorschlag hin referierte ein ausgewiesener Fachexperte zu diesem Themenkomplex vor dem Plenum und gab schließlich unseren im Antrag vorgebrachten Argumenten recht und riet uns, zu einer fundierten 3-4 jährigen Umstellungsphase.

Es ist finanz- und betriebswirtschaftlich ein großes Versäumnis Investitionen und Vorleistungen in mehrfacher Millionenhöhe – auch wenn sie strategisch durchaus sinnvoll sein können – über viele Jahre oder sogar Jahrzehnte (z.B. Baugebiet „HU“) ungenutzt brachliegen zu lassen und stattdessen, ohne Optionsprüfung, Million in den Boden zu vergraben!

Gewerbegebiet Nord, ja selbstverständlich, kann man machen, aber es muss auch von der Umsetzung adäquat sein und in sehr naher Zukunft auch ein Return on Investment bringen! Hier ist es schlichtweg viel zu wenig, wenn den Gesamtinvestitionen von knapp 5,5 Million Euro ein umgesiedelter Betrieb, eine Garagenanlage und eine Lagerhalle auf der Habenseite stehen.

Mit der „HU“ und dem Gewerbegebiet Nord liegen somit fast 6,5 Millionen Euro „totes Kapital“, für die wir permanent - und teilweise seit Jahrzehnten Zinsen und Zinseszinsen zahlen - ungenutzt herum.

Damit diese Investitionen so schnell wie möglich wieder in den Wertschöpfungsprozess gelangen, müssen alle Hebel in der Vermarktung und Aktivierung in Bewegung gesetzt werden, um diese zu versilbern und die Haushaltspositionen deutlichst zu entlasten!

Als Fazit kann man festhalten: Unsere Zustimmung zum Haushalt 2021 ist nicht aus inhaltlicher Überzeugung erfolgt, sondern aus Pragmatismus, als Zeichen, dass wir die Handlungsfähigkeit der Stadt erhalten und nicht vollständig entzogen bekommen.

Wenn wir die aufgezeigten Lösungsschritte nicht einschlagen und erfolgreich gestalten, wird sich auch für den Haushalt 2022 nichts ändern – ja die Situation wird sogar noch extremer und existenzbedrohend für die Musikschule oder das Freibad werden!